Allgemeine
Geschäfts-
bedingungen
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Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sind Bestandteil
aller Verträge mit WebDesignTeam (WebDeTe), vertreten durch Elke
Lehnert, Burgstallstr. 7, 74653 Ingelfingen-Criesbach.
Abweichende AGBs der nationalen oder internationalen Vertragspartner
werden nicht Vertragsbestandteil. Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen
hiervon unberührt.
Webdesign
Herstellung von Webseiten
Mit Annahme des Auftrages über das Erstellen von Webseiten kommt
ein Vertrag über diese Dienstleistung zustande. Der Kunde sichert
zu, an allen der Firma WebDeTe zu diesem Zweck zur Verfügung gestellten
Vorlagen, Warenzeichen, Fotos und Textbeiträgen etc. die entsprechenden
Rechte zu besitzen. WebDeTe wird ausdrücklich von Schadenersatzansprüchen
Dritter im Zusammenhang mit entsprechenden Schutzverletzungen freigestellt.
Verantwortlich für den Inhalt der Webseiten ist allein der Kunde.
WebDeTe ist lediglich zuständig für die grafische Aufbereitung
der Seiten und die technische Programmierung gemäß dem gültigen
HTML-Standard.
Die von WebDeTe erstellten Webseiten werden auf Wunsch dem Kunden auf
Datenträgern zur eigenen Archivierung oder zur Weitergabe an eigene
Provider des Kunden übergeben. Der Kunde erwirbt mit der Erteilung
des Auftrages das Recht an der Nutzung der Seiten zur Bereitstellung
im Internet sowie auf firmeneigenen Netzen. Die Rechte am Design der
Seiten, an den grafischen Bausteinen der Seiten sowie am Quellcode der
Seiten (Programmierung) verbleiben jedoch bei WebDeTe. Eine Veränderung
der Seiten durch den Kunden selbst oder durch vom Kunden beauftragte
Dritte ist nur nach Absprache und mit ausdrücklicher Genehmigung
von WebDeTe gestattet.
WebDeTe wird die erstellten Seiten nach Absprache mit dem Kunden sorgfältig
mit entsprechenden Suchworten versehen und die Seiten bei den gängigen
nationalen und internationalen Suchmaschinen anmelden. Dem Kunden ist
bekannt, dass trotz dieser Suchworte und der Anmeldungen keine Garantie
besteht, dass die Seiten des Kunden von den Suchmaschinen gefunden und
in einer bestimmten Form oder einer bestimmten Reihenfolge angezeigt
werden.
Sofern der Kunde die Seiten nach der Herstellung selber weiter pflegt, übernimmt
WebDeTe keine Garantien für die Funktionsfähigkeit mehr. Die
Verantwortung geht ab diesem Zeitpunkt vollständig auf den Kunden über.
Die Firma WebDeTe stellt dem Kunden ab diesem Zeitpunkt ebenfalls sämtliche
Zugangsdaten zur Verfügung. Für deren Geheimhaltung und sorgsame
Verwahrung trägt ab diesem Zeitpunkt ebenfalls der Kunde die alleinige
Verantwortung.
Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde stellt WebDeTe von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten
Webseiten frei und sichert zu, dass er die Webseiten nicht zur Speicherung
und Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen
Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-,
Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der
Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. WebDeTe kann den Vertrag
fristlos kündigen, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht
verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen
Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten WebDeTe
keine Prüfungspflicht der Webseiten des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet,
ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.
Datensicherung
Der Kunde stellt WebDeTe von sämtlichen Ansprüchen Dritter
hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde erhält
auf Wunsch zur Pflege seines Angebotes einen Login-Namen und ein Login-Passwort.
Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für
jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes
resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet
die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören,
dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. WebDeTe haftet nicht für
Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten
Informationen.
Internet-Service-Provider
Für den Fall, das zusätzlich Internet-Service-Provider-Dienstleistungen
in Anspruch genommen werden, gilt der folgende Abschnitt „Internet-Service-Provider"
Eigene Domain
Mit der Annahme des Auftrages und Registrierung der Domain kommt ein
Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung
für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den
dazu notwendigen Einrichtungen. Domainnamen werden durch WebDeTe bei
dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet.
Der Kunde sichert zu, mit der Wahl des Namens seiner Domain keine Rechte
Dritter zu verletzen (Namensrechte, Warenzeichen etc.). Der Kunde kann
von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens
erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist.
Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten
Domainnamen ist seitens WebDeTe ausgeschlossen. Die von der jeweiligen
NIC in Rechnung gestellten Domainkosten in der jeweiligen geforderten
Mindesthöhe werden dann fällig.
WebSpace
Der Vertrag über die Nutzung von Diensten und Angeboten des Anbieters
WebDeTe kommt durch Annahme des schriftlichen Vertrages des Anbieters
zustande. Jeder geschlossene Vertrag ist ein Jahresvertrag, es sei denn,
im Einzelfall wurde etwas anderes vereinbart. Eine Kündigung ist
frühestens nach dem ersten Jahr, dann mit einer Frist von 4 Wochen
zum Ende eines Jahres möglich.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, Auftrags- und Kundennummer,
Passwörter usw. geheim zu halten und sicherzustellen, das kein Unberechtigter
Zugriff auf diese Daten erhält.
E-Mail-Postfach
Der Anbieter hat das Recht, die Maximalgröße der zu versendenden
E-Mails auf einen angemessenen Wert zu beschränken. Der Anbieter
hat ebenso das Recht, auf den E-Mailaccounts des Kunden gespeicherte
E-Mails nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu löschen.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, die E-Mails vor Beendigung
des Vertragsverhältnisses von dem POP3-Server auf seine lokale Festplatte
zu übertragen („herunterladen", „abrufen" bzw. „empfangen").
Providerwechsel
Bei allen über die WebDeTe registrierten Domainnamen wird der Kunde
als Eigner eingetragen und kann gemäss den Bestimmungen dieser AGB
jederzeit zu einem anderen Anbieter wechseln. Das Vertragsverhältnis
wird durch einen solchen Wechsel nicht berührt. Es ist somit eine
gesonderte Kündigung des geschlossenen Vertrages erforderlich. Kündigungen
der Domain sind nur per Post oder Fax möglich.
Kann dem KK-Vertrag nicht rechtzeitig stattgegeben werden, weil der Providerwechsel
durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde
oder für die Zustimmung notwendige Voraussetzungen nicht erfüllt
sind, hat der Kunde die dadurch entstehenden Folgekosten zu tragen.
WebDeTe behält sich vor, KK-Aufträgen erst dann statt zu geben,
wenn sämtliche unbestrittenen offenen Forderungen des Kunden beglichen
sind. Der Kunde hat die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Schadenersatzansprüche
des Kunden ergeben sich hierdurch nicht.
Schlussbestimmungen
Datenschutz
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) darüber
unterrichtet, dass der Anbieter seine Adressdaten in maschinenlesbarer
Form erfasst und für sich aus dem Vertrag ergebende Aufgaben maschinell
verarbeitet. Zudem werden Login- und Zugriffsdaten für Beweiszwecke
gespeichert. Der Kunde stimmt dem ausdrücklich zu.
Soweit sich der Anbieter zur Erbringung der vertraglich geschuldeten
Leistungen Dritter bedient, ist er berechtigt, die Teilnehmerdaten offen
zu legen, wenn dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.
Beide Vertragspartner stehen dafür ein, dass das jeweils mit der
Vertragsabwicklung befasste Personal die einschlägigen Datenschutz-
und sonstigen relevanten Rechtsbestimmungen kennt und beachtet.
Beide Vertragsparteien müssen Passworte geheim halten und diese
unverzüglich ändern, sobald die Vermutung besteht, dass unberechtigte
Dritte Kenntnis von dem Passwort erhalten haben. Der Kunde wird den Anbieter
sofort unterrichten, wenn ein entsprechender Verdacht besteht. Gleiches
gilt umgekehrt für den Anbieter, wenn er Änderungen an Passwörtern
vornimmt, die für den Kunden und dessen Tätigkeiten von Bedeutung
sind. Die Übermittlung der neuen Passwörter erfolgt gemäß Absprache
zwischen den Vertragsparteien ausschließlich an dazu besonders
autorisierte Personen des jeweiligen Vertragspartners.
Der Anbieter darf auf der Grundlage des TDDSG bzw. den jeweils geltenden
bereichsspezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben,
verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen
Vertragsverhältnisses (d.h. für die Begründung und etwaige Änderungen
des Vertragsverhältnisses einschließlich dessen inhaltlicher
Ausgestaltung und der Bereitstellung von Standleitungen) notwendig ist
(Bestandsdaten) (§ 5 TDDSG). Diese Befugnis gilt auch für einen
von dem Betreiber beauftragten Dritten, der seinen Sitz auch im Ausland
haben kann.
Die Bestandsdaten werden spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung
des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht,
sofern dem im Einzelfall nicht besondere Gründe entgegen stehen.
Soweit Kunden gegen die Höhe der in der Rechnung gestellten Verbindungsentgelte
Einwendungen erhoben haben, dürfen die Abrechnungsdaten gespeichert
werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind. Ferner
können Bestandsdaten bis zum Ablauf von zwei Jahren gespeichert
bleiben, sofern Beschwerdebearbeitungen sowie sonstige Gründe einer
ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses
dies erfordern. Im übrigen darf die Löschung von Bestands-
und Abrechnungsdaten unterbleiben, soweit dies gesetzliche Regelungen
vorsehen oder die Verfolgung von Ansprüchen dies erfordert.
Der Anbieter erfasst die aktuelle "IP-Nummer" des Kunden bei
Aufgabe der Bestellung und Nutzung des Kundenmenüs zusammen mit
Datum, Uhrzeit und weiteren relevanten Daten. Diese werden vertraulich
behandelt und nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen oder dergleichen
verwendet. Sie dienen vielmehr ausschließlich dem Zweck, eine Bestellung
oder Vorgänge im Kundenmenü bei Problemen, Unklarheiten usw.
nachvollziehen zu können. Zudem behält sich der Anbieter das
Recht vor, diese Daten auf Verlangen einer Staatsanwaltschaft oder eines
ordentlichen Gerichts offen zu legen.
Angebote und Preise
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen
sich zuzüglich der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Bei Erstellung von Webseiten für den Kunden (Webdesign)
werden die Kosten nach entstandenem Aufwand zum jeweils gültigen
Satz abgerechnet oder es wird ein Festpreis vereinbart. Preiserhöhungen
während der Abwicklung des gesamten Projektes bis zur erstmaligen
Publizierung des Angebotes im Internet sind ausgeschlossen. Soweit WebDeTe
kostenlose Dienste oder Leistungen erbringt, können diese ohne Vorankündigung
eingestellt werden oder - nach Angebot und Zustimmung des Kunden - kostenpflichtig
werden. Ein Minderungserstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt
sich daraus nicht.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von WebDeTe sofort nach
Erhalt der Rechnung zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen
Zahlungen im Verzug, so ist WebDeTe berechtigt, den Vertrag fristlos
zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung
zu stellen.
Für Rechnungen aus dem Bereich „Internet-Service-Provider" gilt
das Lastschriftverfahren als vereinbart. Der Kunde unterzeichnet hierzu
eine entsprechende Vereinbarung. Zum vereinbarten Termin sorgt der Kunde
für ausreichende Deckung seines Kontos zur Einlösung der Lastschrift.
Sofern es hierbei zu Komplikationen kommt, haftet der Kunde für
die daraus entstehenden Kosten.
Im übrigen gelten die Zahlungsbedingungen, die im einzelnen schriftlich
vereinbart werden können.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Gegen Forderungen des Anbieters steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung
nur insoweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
nur wegen Gegenansprüchen aus dem Vertrag mit WebDeTe zu.
Haftung und Schadenersatzansprüche
Die Dienstleistung von WebDeTe ist die grafische und technische Herstellung
von Webseiten und / oder die Bereitstellung von Servicediensten im Internet
(Webhosting usw.).
Für Störungen innerhalb des Internet kann WebDeTe keine Haftung übernehmen.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes
beschränkt.
Höhere Gewalt
WebDeTe ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt
befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse
sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung
von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen
insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmassnahmen, auch in Drittbetrieben,
behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und
Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern,
sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im
Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmen
oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subkontenrechnern
auftreten.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle mit der Geschäftstätigkeit von
WebDeTe im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist Mosbach.
Adresse
WebDesignTeam, Elke Lehnert, Burgstallstr. 7, 74653 Ingelfingen-Criesbach, Telefon: 07940 - 931 957, Fax: 01805 - 402 525 8437 (0,12
EUR / Min)
Ingelfingen,Criesbach, der 12.05.2005
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